Wenn sich die Babenhäuser Grünen kritisch über mein kommunal­politisches Engagement äußern, nehme ich das eher als Lob und freue mich darüber. Denn, wie sagt ein altes Sprichwort: der getroffene Hund bellt. Und ganz offensichtlich haben einige meiner Argumente in der letzten Stadtverordnetenversammlung die Grünen sehr „getroffen“, sonst würde sie eine Neujahrsbotschaft der FDP wohl kaum zu derart persönlichen Angriffen gegen mich veranlassen.
Die unwahren Behauptungen der Grünen weise ich mit aller Entschiedenheit zurück.
Allein der Vorwurf, ich „glänze durch Abwesenheit“ ist eine Frechheit. Ich nehme mein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung nach meinen Möglichkeiten wahr. Und wenn ich an Sitzungen nicht teilnehmen kann, müssen sich die Verantwortlichen fragen, ob sie bei ihrer Terminplanung wirklich wohlwollende Rücksicht auf den Terminkalender des Bundestages genommen haben oder vielleicht sogar absichtlich nicht. Mir fällt durchaus auf, dass - seitdem die FDP in Babenhausen in der Opposition ist - viele Termine „zufällig“ in Sitzungswochen des Bundestages liegen, in denen die volle Präsenz aller Abgeordneten in Berlin erwartet wird und erforderlich ist.
Nun zu den kommunalpolitischen Sachverhalten: Ich warne bereits seit langem in Redebeiträgen in der Stadtverordnetenversammlung davor, dass sich die Wirtschaftskrise nachhaltig auf die städtischen Finanzen auswirken wird. Die grün-schwarze Mehrheit hat diese Warnungen vor den Folgen der Veränderung der gesamtwirtschaftlichen Lage von Anfang an ignoriert. Der warme Regen einer kräftigen Gewerbesteuernachzahlung (VDO) wurde nicht dazu genutzt, Reserven zu bilden und Rücklagen aufzubauen. Sondern es wurde noch einmal richtig Gas gegeben. Anscheinend nach dem Motto: Wenn wir schon gegen die Wand fahren, dann wenigstens mit Schwung!
Die Verantwortung für finanzielle Engpässe der Stadt jetzt beim Bund abzuladen, ist billig und durchschaubar. Jedenfalls was die Beteiligung der FDP angeht. Von den Steuersenkungen, die zu Beginn des Jahres in Kraft getreten sind, wurde lediglich ein Fünftel von der neuen Mehrheit im Bundestag beschlossen, der weit überwiegende Teil geht noch auf Beschlüsse der großen Koalition zurück. Und dass die FDP für die Zukunft weitere Steuerminderungen fordert, kann ja nicht ernsthaft als Begründung für aktuelle Haushaltslöcher angeführt werden.
Übrigens: Die FDP setzt sich auf Bundesebene seit vielen Jahren für eine Neuregelung der Finanzierung der Kommunen ein, die auf die Gewerbesteuer verzichtet und den Kommunen mit einem höheren Umsatzsteueranteil stabilere Einnahmen auch in konjunkturell schwächeren Zeiten sichert. Jetzt, wo die Gewerbesteuerquellen nicht mehr sprudeln, geht einigen auf, dass dieser liberale Ansatz vielleicht gar nicht so schlecht ist.
Die finanzielle Schwäche der Stadt Babenhausen ist zu einem guten Teil hausgemacht. Vor allem, weil der grüne Schwanz heftig mit dem schläfrigen schwarzen Hund wedelt. Die Grünen geben die Richtung vor und das wird nirgendwo deutlicher als beim Thema Schwimmbad. Trotzig halten die Grünen daran fest, einen einmal gefassten Beschluss auch unter veränderten Umständen durchzuziehen. Alle Erfahrung der letzten Zeit spricht dafür, dass sich der von den Grünen favorisierte Umbau nie und nimmer mit einem Ansatz von 3,5 Millionen Euro realisieren lassen wird. Die zu erwartenden Mehrkosten drohen noch die letzten Spielräume im städtischen Haushalt zu verschlingen. Die Bevölkerung hat das längst verstanden und protestiert zu Recht gegen den grün-schwarzen Starrsinn.
Deshalb prophezeie ich: Spätestens wenn der Tieflader mit „Jenny“ die Stadtgrenze überfährt, ist die Kommunalwahl für Grüne und Schwarze verloren!
Die FDP trat und tritt dafür ein, das Schwimmbad in seiner jetzigen Form zu erhalten und mit einem vertretbaren Kostenaufwand eine technische Grundsanierung durchzuführen. Die Behauptung, nach dem Willen der FDP wäre das Schwimmbad ganz geschlossen worden, ist schlicht die Unwahrheit.
Die Babenhäuser Grünen können sicher sein, dass ich ihre Politik auch zukünftig kritisieren werde, wenn sie den Interessen der Stadt und ihrer Bürger zuwiderläuft. Und ich freue mich schon heute darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt der grün-schwarzen Koalition bei der Kommunalwahl Anfang 2011 die verdiente Quittung für ihre Politik erteilen werden.
Mit freundlichen Grüßen
 
Dr. Heinrich L. Kolb, MdB und Stadtverordneter in Babenhausen